Anwohnerinnen und Anwohner sollten besser über anstehende Straßensperrungen informiert werden, sagt Daniel Valijani, Mitglied der FDP-Fraktion Wandsbek. (Bild: Liebenow)
Die Hamburger Auto- und Rad-Fahrer sind derzeit bekanntermaßen auf ihrem Weg zum Ziel durch eine unübersichtliche Vielzahl an Baustellen immer wieder ausgebremst: Im besten Fall weiß man vorher, dass die geplante Route gerade nicht zur Verfügung steht. Im schlechtesten Fall steht man, wie am 10. Oktober am Waldweg in Sasel, völlig überrascht vor einer Straßen-Vollsperrung und hat keine Ahnung, wie man nun sein dahinter liegendes Ziel erreichen soll. Einer, dem es so erging, war Daniel Valijani von der FDP-Fraktion Wandsbek. Auf seine schnelle Rückfrage beim zuständigen Polizeikommissariat, was Anlass dieser Straßensperrung sei, wurde auf notwendige Baumarbeiten verwiesen. Mehr Details erhielt die Fraktion etwas später aufgrund einer Kleinen Anfrage (Drucksache 21-4043) seitens des Bezirksamtes. Dabei ging es nicht nur um den akuten Anlass, sondern auch darum, wie es sich generell bei anstehenden Straßensperrungen verhält und vor allem: Wie werden die betroffenen Bürger und Bürgerinnen informiert?
Beantragt werden solche Straßensperrungen in der Regel durch ausführende Firmen oder das Bezirksamt selbst, so die Antwort der Verwaltung, genehmigt wird der entsprechende Antrag durch die Straßenverkehrsbehörde. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes beauftragt dann Fachbetriebe mit dem Aufbau (und Abbau) der notwendigen Beschilderung. Die gesamten Kosten trägt das Bezirksamt. „Unser Hauptanliegen aber,“ so Daniel Valijani, „war die Frage: Wann und wie sind die Anwohner im konkreten Fall Waldweg über die überraschende Sperrung informiert worden? Und was ist übliches Verfahren?“ In der Regel, so die Auskunft des Bezirksamtes, würden Anwohner durch das Aufstellen von Hinweistafeln (Zitat: „einige Tage jedoch spätestens einen Tag vor der Vollsperrung“) informiert. Valijani: „Das Amt berichtete, die Hinweisschilder am Waldweg seien seitens des beauftragten Fachbetriebes einen Tag vorher aufgestellt – und damit die Anwohner ausreichend informiert worden.“ Das sahen die Anwohner vor Ort, die zudem kein Schild entdeckt hatten, allerdings anders. Valijani: „Letztlich seien sie unvorbereitet von der Vollsperrung überrascht worden. So geht das aber nicht!“ Bürgerinformationen müssten
Ein weiterer Punkt der Bezirksamts-Antwort hinterließ die FDP-Fraktion verwundert: die Abläufe im Amt. Birgit Wolff, FDP-Fraktionsvorsitzende in Wandsbek: „Wir erfuhren, dass die Absperrung mit mindestens folgenden beteiligten Stellen abgesprochen werden muss, Zitat: „KOST, Koordinierungsstelle Verkehrsflussverbesserung, LSBG, Streckenservices des HVV, Baustellenkoordination Wandsbek und Straßenverkehrsbehörde“. Das Management all dieser vielen zuständigen Stellen habe zu einer kurzfristigen Genehmigung und daher geringen Vorlaufzeit für die Anwohnerinformation geführt. „Hier würden wir, neben einer deutlichen Verbesserung der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern, doch dringend eine Verschlankung der Abläufe empfehlen!“ Abgesehen von den Kosten für das an vielen Orten involvierte Personal habe die Straßensperrung am Waldweg rund 2500.- Euro gekostet. Wolff: „Viel Aufwand, der viel Arbeitszeit von vielen Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen und außerdem noch viel Geld verschlingt: Das Konzept ‚alles aus einer Hand‘ könnte den Prozess sicher gut verschlanken und zudem Anwohnern eine konkrete Anlaufstelle zur Information bieten.“
Begriffserklärung: KOST: Koordinierungsstelle für Baustellen in Hauptverkehrsstraßen LSBG: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer HVV: Hamburger Verkehrsverbund