FDP-Bezirksfraktion Wandsbek

Kleine Anfrage der FDP-Bezirksfraktion zur Baustellenkoordination in Wandsbek:
Wie vermeidet der Bezirk einen Verkehrskollaps?


22.10.2022

An vielen Stellen im Bezirk zeigen sich Wunden im fließenden Verkehr: Es wird gebaut. Oder es soll gebaut werden. Insbesondere, wenn es zentrale Bezirksstraßen betrifft, gehen die Pläne der zuständigen Behörde mit den Interessen und Bedürfnissen der Anlieger und auch der Nutzer der Straßen nicht immer überein: Manches Konzept der Landesbehörde musste bereits neu überarbeitet werden, weil die Bürgerinnen und Bürger erfolgreich Protest eingelegt hatten gegen die vorgestellten Vorhaben – nur beispielsweise beim Wellingsbütteler Weg, Berner Heerweg und an der Karlshöhe.

Nun hat eine Kleine Anfrage der Wandsbeker FDP-Fraktion (Drucksache 21-5965) mehr Licht in die Baustellensituation in den Wandsbeker Statteilen gebracht und dabei erkundet, welche Maßnahmen in den kommenden fünf Jahren auf dem Programm der bezirklichen Baustellenkoordination stehen – mit Terminhinweisen, die für viele Bürgerinnen und Bürger sicher interessant sind, weil sie anzeigen, wann in ihrem Umfeld mit dem Baubeginn der entsprechenden Straße zu rechnen ist.
An den Antworten der Verwaltung irritiert die FDP-Fraktion allerdings einiges: „Natürlich haben wir die Liste der geplanten Maßnahmen, also der Baustellen, erst einmal auf die derzeit kritisch diskutierten hin geprüft“, sagt Birgit Wolff, Fraktionsvorsitzende, „und uns prompt gewundert: Während der Wellingsbütteler Weg, deren Bauzeitplan laut öffentlicher Infoveranstaltung noch nicht gesichert ist, für Baubeginn 2. Quartal 2023 notiert ist und der Berner Heerweg ab 1. Quartal 2025, haben wir Angaben zur Rodigallee gar nicht gefunden, und auch die Grundinstandsetzung der Karlshöhe taucht hier gar nicht auf. Nur zwei der Punkte, die noch geklärt werden müssen.“

Auf viele weitere Irritationen weist zudem Finn Ole Ritter, stellvertretender Vorsitzender der Wandsbeker FDP-Fraktion und Initiator der Kleinen Anfrage hin: „Wir haben nicht nur die Rodigallee in der Übersicht vermisst, über die zuletzt ausführlich im Mobilitätsausschuss der Bezirksversammlung berichtet wurde, sondern auch Hinweise zu den großen Infrastrukturprojekten an der S4 und der U5. Man könnte fast meinen, dass die besonders großen und politisch forcierten Maßnahmen an anderer Stelle autark koordiniert werden – und dann kann man nur hoffen, dass die bezirkliche Baustellenkoordination in die Auswirkungen auf den Bezirk ausreichend und aktuell eingebunden ist!“ Dass die Baustellenkoordination ihre Schwachstellen hat, haben schon andere kleine Anfragen gezeigt – und wiederholt höre man, so Ritter, die Vermutung, die Mobilitätswende-Verwaltung ziehe besonders politisch-geliebte Projekte an sich und umgehe die bezirkliche Koordination. Aber auch die veranschlagten Bauzeiten seien kritisch zu prüfen: „Für den Frahmredder sind 18 Monate eingeplant und Am Neumarkt rund 17 Monate. Das ist schon heftig – könnte sich allerdings aufgrund des Mangels an Material und auch an Baustellen-Fachkräften noch weiter verzögern.“ Kritisch merkt Ritter zudem an, dass viele Straßen um Wandsbek Markt bereits konkret auftauchen, obwohl parallel noch die Entwicklung eines Rahmenplanes für Wandsbek Markt und Umgebung läuft, vielleicht sei dies „vorsorglich“

Die derzeitige Kleine Anfrage könne nicht als endgültig beantwortet betrachtet werden, sondern nur als Startpunkt einer vertieften Auseinandersetzung mit der Thematik zwischen Bezirkspolitik und Verwaltung, Ritter: „Eine bezirkliche Baustellenkoordination, die sich nicht auch mit den großen Infrastruktur-Projekten im Bezirk Wandsbek befasst, wird ihr selbstgestecktes Ziel, unvermeidbare Behinderungen im Einzelfall zu reduzieren und im Zusammenwirken der Baumaßnahmen wichtige Verkehrsbeziehungen nicht komplett abzuschneidennur schwer erreichen! Zudem brauchen wir  eine Baustellenkoordination, die auch ernsthaft die Expertise der direkten und umliegenden Anwohner beispielsweise bei Umleitungsplanunungen mit einbezieht. Wir werden hier also noch weiter und intensiver in den Austausch gehen müssen.“

Straßenbaustellen sind bei dichtem städtischen Verkehr immer eine Herausforderung – erst recht, wenn die unterschiedlichen Baustellen nicht ausreichend koordiniert und zu Staufallen werden. Die Wandsbeker FDP-Fraktion hat jetzt eine Übersicht über die anstehenden Baustellen im Bezirk angefordert: Da sei Vieles gar nicht erfasst, so die FDP-Bewertung, das gebe Anlass zu Irritation und erfordere weitere Befassung mit der Thematik. (Bild: FDP-Fraktion Wandsbek)