Ausgesprochen spannende Veranstaltung der Wandsbeker JuLis gestern im "Roxie": Europa - und Verteidigungspolitik

"Es ist grad viel los in Europa", meinte Referentin Svenja Hahn, Platz-2-Spitzenkandidatin der Bundes-FDP für die Europawahl - und Hamburgerin: Brexit, Ungarn, Bürgerrechte, aber auch die in einigen Ländern dramatische Jugendarbeitslosigkeit. Das mache das Thema für mehr Menschen relevant. Sie erlebe gerade bei der jungen Generation ein großes WIR-Gefühl, wenn es um Europa geht. Und den Willen, demokratische Werte zu verteidigen. Auch wenn Sicherheits- und Verteidigungspolitik im aktuellen Europawahlkampf keine spürbare Rolle spiele: Es sei ein großes Thema, das auch klare Worte gegenüber EU-Mitgliedern erfordere, die den gemeinsamen Werten nicht folgten. Neben vielen weiteren Aspekten, warum europäische Zusammenarbeit wichtig ist, nannte sie mit Blick auf das Thema des Abends die stark steigenden Cyber-Aktivitäten, auch terroristisch motivierter Gruppen ("Man braucht nicht mehr die große Wirtschaft - es reicht ein kleiner Computer"). Man müsse besser sein als das Verbrechen - deshalb müssten Geheimdienste und Polizei zusammenarbeiten und sich austauschen. Sicherheitspolitik sei ein ganz großes Thema.

Mit der Frage "was ist und was kann eine europäische Armee" ging es weiter zu Philipp Schönhoff, FDP-Kandidat zu den Bezirksversammlungswahlen und politisch stark engagierter Offizier bei der Bundeswehr. Er verwies auf die sich seit rund sechs Jahren stark verändernde weltpolitische Lage und die Konsequenzen daraus für eine europäische Verteidigungspoliitk. Es bauten sich politische Verhärtungen auf. Das spiegele sich aber weniger in der direkten Zusammenarbeit der Bundeswehr mit ihren Kollegen aus den anderen Ländern: Das Miteinander sei sehr gut und man lerne teilweise auch zusammen. Schwierig sei, 28 Nationalmeinungen im Bereich der Sicherheitspolitik auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, auch strukturell sei vieles noch nicht geklärt wie beispielsweise die Frage, ob man ein Europäisches Verteidigungsministerium wolle.

Die sehr lang in den Abend gehende Diskussion, bei der auch viele Nicht-FDP-Mitglieder engagiert mitmachten, drehte sich beispielsweise immer wieder um die zentrale Frage des Vertrauens: Könnten wir darauf bauen, dass uns Franzosen verteidigen, wenn Deutschland angegriffen wird? Auch Strukturen und Entwicklungen waren ein großes Thema.

Unterm Strich ein sehr spannender Abend mit sehr erfahrenen Referenten und politisch stark engagierten Gästen zu einem Randthema des Wahlkampfes, das in Zukunft mehr in das Zentrum der Diskussion rücken wird. Dafür hat die Veranstaltung bestens vorbereitet.